http://ju-ortenau.generation-ju.de/ JU KREISVERBAND ORTENAU Copyright 2012 JU KREISVERBAND ORTENAU 2012-02-23 http://www.junge-union.de/themes/goetsch/images/ju_logo_213x48.gif http://www.junge-union.de http://ju-ortenau.generation-ju.de/content/presse/92314/ Die Junge Union Ortenau lehnt das Vorhaben des Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, der im Rahmen der Neubesetzung der vier Regierungspräsidien im Land auch den Regierungspräsidenten des Regierungspräsidiums Freiburg, Julian Württemberger, ablösen möchte, kategorisch ab.Die Junge Union Ortenau verkennt nicht, dass eine Ablösung nach dem Beamtenstatusgesetz rechtlich zulässig ist, allerdings erschließt sich die geplante Ablösung nicht. Julian Württemberger leistet hervorragende Arbeit, was nicht nur aus der Bevölkerung, sondern selbst aus den Reihen von Grün-Rot zu hören ist. Außerdem erfreute sich der Regierungspräsident von Anfang an großer Beliebtheit, die im Laufe seiner Amtszeit eher zunahm. 2012-02-24T00:00+02:00 Presse de JU KREISVERBAND ORTENAU Copyright 2012 JU KREISVERBAND ORTENAU - Alle Rechte liegen beim Autor http://ju-ortenau.generation-ju.de/content/presse/92237/ Die Junge Union Ortenau und zeigt sich sehr erfreut und erleichtert, dass die Räumung des Stuttgarter Schlossgartens mit ganz wenigen Ausnahmen friedlich verlief. Zwar mussten einige unverbesserliche Demonstranten aus ihren selbst gebastelten Baumhäusern geholt werden, allerdings verhielt sich die große Mehrheit der Demonstranten friedlich. Deswegen muss an dieser Stelle auch mal ein Lob ausgesprochen werden. Die Junge Union Ortenau und zeigt sich sehr erfreut und erleichtert, dass die Räumung des Stuttgarter Schlossgartens mit ganz wenigen Ausnahmen friedlich verlief. Zwar mussten einige unverbesserliche Demonstranten aus ihren selbst gebastelten Baumhäusern geholt werden, allerdings verhielt sich die große Mehrheit der Demonstranten friedlich. Deswegen muss an dieser Stelle auch mal ein Lob ausgesprochen werden. 2012-02-22T00:00+02:00 Presse de JU KREISVERBAND ORTENAU Copyright 2012 JU KREISVERBAND ORTENAU - Alle Rechte liegen beim Autor http://ju-ortenau.generation-ju.de/content/presse/92236/ JU Ortenau begrüßt Thomas Strobels Umfrage, die sich speziell an Frauen richtet Die Junge Union Ortenau begrüßt die Ankündigung des Landesvorsitzenden der CDU-Baden-Württemberg, Thomas Strobl MdB, der eine Umfrage speziell bei den Frauen im Land durchführen will. Eine moderne Volkspartei wie die CDU muss immer wieder die eigenen Stärken und Schwächen analysieren. Nur so kann sich die CDU-Baden-Württemberg weiterentwickeln. Die Landes-CDU hat sehr viele Stärken, was sich alleine schon daran erkennen lässt, dass die CDU bei sämtlichen Landtagswahlen als stärkste Partei hervorging und mit Ausnahme der letzten Wahl immer eine stabile Regierungsmehrheit entweder alleine oder mit einem Koalitionspartner erzielen konnte. 2012-02-19T00:00+02:00 Presse de JU KREISVERBAND ORTENAU Copyright 2012 JU KREISVERBAND ORTENAU - Alle Rechte liegen beim Autor http://ju-ortenau.generation-ju.de/content/presse/91974/ Der Offenburger Stadtverband der Jungen Union begrüßt, dass sich die Stadt dem Umweltschutz intensiver widmen will. Gerade die junge Generation profitiert von einem Klimaschutzkonzept, das die Stadt ausarbeitet. Wir wollen, dass jungen Offenburgern auch noch in einigen Jahrzehnten eine lebenswerte Stadt mit intakter Natur bleibt, so der Stadtverbandsvorsitzende Felix Ockenfuß. Es sei deshalb lobenswert, so Ockenfuß, dass die Stadt Offenburg ein solch hervorragendes Radwegenetz bietet und deshalb der Anteil der Fahrradfahrer auch sehr hoch ist. Um solche Aktivitäten zu intensivieren, betrachtet die JU Offenburg die Etablierung eines Beauftragten für Klimaschutz positiv: Er sollte – und das ist wichtig – im Dialog mit den Bürgern nach Ideen suchen, die den Umweltschutz auf kommunaler Ebene weiter vorantreiben. 2012-02-12T00:00+02:00 Presse de JU KREISVERBAND ORTENAU Copyright 2012 JU KREISVERBAND ORTENAU - Alle Rechte liegen beim Autor http://ju-ortenau.generation-ju.de/content/presse/91792/ Die Junge Union Ortenau und die Junge Union Achern-Sasbach sind empört über die Äußerungen des Justizministers von Rheinland-Pfalz, Jochen Hartloff (SPD). Dieser kann sich Scharia-Gerichte in Deutschland vorstellen, wenn diese als Schiedsgerichte fungieren und die streitbaren Parteien einverstanden sind. Die Einführung von Scharia-Gerichten ist in mehreren Punkten verfassungswidrig. Artikel 101 des Grundgesetzes verneint ganz eindeutig die Zulässigkeit von Ausnahmegerichten. Wörtlich heißt es darin: Ausnahmegerichte sind unzulässig. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden. Außerdem bildet in der Bundesrepublik Deutschland das Grundgesetz und seine nachfolgenden Gesetze und Verordnungen die Grundlage der Rechtsprechung und nicht die Scharia. 2012-02-06T00:00+02:00 Presse de JU KREISVERBAND ORTENAU Copyright 2012 JU KREISVERBAND ORTENAU - Alle Rechte liegen beim Autor http://ju-ortenau.generation-ju.de/content/presse/91791/ Die vorgestellten Pläne des Innenministers zur Polizeireform zeigen deutlich, dass es massive Änderungen in der Polizeistruktur geben wird. Ein Verlust der Polizei vor Ort wäre gerade für unsere Bürgerinnen und Bürger ein erheblicher Einschnitt und würde sich unmittelbar auf ihre Sicherheit auswirken. Die bisherige Organisation der Polizei auf Kreisebene hat sich bewährt. Gerade die Positionierung der Polizei vor Ort ist eine große Stärke in Baden-Württemberg und zeigt die Nähe zum Bürger. Die grün-rote Landesregierung spricht immer von der großen Bedeutung der Bürgernähe. Wenn´s aber drauf ankommt läuft es genau in die andere Richtung und wie so oft, auch hier gegen den ländlichen Raum, sagten der Sprecher für den Ländlichen Raum der Jungen Union, Stefan Buhmann, und die Kreisvorsitzende Madline Gund. 2012-02-05T00:00+02:00 Presse de JU KREISVERBAND ORTENAU Copyright 2012 JU KREISVERBAND ORTENAU - Alle Rechte liegen beim Autor http://ju-ortenau.generation-ju.de/content/presse/91574/ Die Junge Union Ortenau und der Junge Union Stadtverband Achern-Sasbach sehen die von Landesinnenminister Gall (SPD) angekündigte Polizeireform kritisch, auch wenn man die Reform nicht gänzlich ablehnt. Grundsätzlich ist es richtig, Reformen dort anzugehen, wo die Arbeit noch effizienter gestaltet werden kann und unnötige Kosten eingespart werden können. Aus diesem Grund dürfen auch Zusammenlegungen von Standorten der Polizeipräsidien und Direktionen kein Tabu sein. Allerdings geht der Innenminister mit seinen Reformplänen, die unter anderem die Zusammenlegung der 4 Landespolizeidirektionen und der 37 Polizeipräsidien und Polizeidirektionen zu nur noch 12 Präsidien vorsieht, deutlich zu weit. Sollte die Reform so umgesetzt werden, hätte dies eine massive Schwächung des... 2012-01-31T00:00+02:00 Presse de JU KREISVERBAND ORTENAU Copyright 2012 JU KREISVERBAND ORTENAU - Alle Rechte liegen beim Autor http://ju-ortenau.generation-ju.de/content/presse/91342/ Oberkirch. Am Sonntag, den 5. Februar, findet ab 11 Uhr der Jahresauftakt\" der Jungen Union Ortenau (JU) im Wiegerthof in Oberkirch-Wolfhag (Wolfhag 19, 77704 Oberkirch) statt. Bei dieser ersten Veranstaltung der Jungen Union im neuen Jahr wird Willi Stächele MdL zum Thema Quo vadis CDU?\" sprechen. Der JU stellen sich in diesem Zusammenhang Fragen: Hat sich seit der Landtagswahl etwas in der CDU geändert? Haben sich die Medienarbeit und das Image der CDU verbessert? Und ist die CDU in der Opposition angekommen? Auch auf diese Fragen wird Willi Stächele eingehen. 2012-01-23T00:00+02:00 Presse de JU KREISVERBAND ORTENAU Copyright 2012 JU KREISVERBAND ORTENAU - Alle Rechte liegen beim Autor http://ju-ortenau.generation-ju.de/content/presse/90983/ Die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 hätte kaum deutlicher ausfallen können. Nur 41,2 Prozent stimmten mit ja, also für den Ausstieg; 58,8 Prozent stimmten gegen den Ausstieg und damit für die Fortsetzung der Bauarbeiten zum Tiefbahnhof. Das war ein klares Votum für technischen Fortschritt und die S21-Gegner sollten das auch endlich einsehen. Trotzdem kampieren im Stuttgarter Schlosspark noch Gegner, die das Fällen der Bäume verhindern wollen und wieder gibt es Proteste und millionenschwere Polizeieinsätze, obwohl die S21-Gegner in der Volksabstimmung unterlegen sind, moniert die Kreisvorsitzende der Jungen Union Ortenau, Madline Gund. Man müsse sich im Hinblick auf dieses Abstimmungsergebnis vor Augen halten, dass die S21-Gegner die Bauarbeiten für dieses sinnvolle Bahnhofsprojekt über Monate bewusst verzögert haben, obwohl sie schon die ganze Zeit in der Minderheit waren. 2012-01-13T00:00+02:00 Presse de JU KREISVERBAND ORTENAU Copyright 2012 JU KREISVERBAND ORTENAU - Alle Rechte liegen beim Autor http://ju-ortenau.generation-ju.de/content/presse/90845/ Am 27. März stand fest: ab sofort wird Baden-Württemberg von Grün-Rot regiert. Nicht von Rot-Grün. Zu Beginn ging es noch etwas holprig über die Lippen, dieses Grün-Rot. Denn jetzt hatte sich eins geändert, was bisher für unmöglich gehalten wurde: die Grünen waren stärker als die SPD. Die SPD nur noch drittstärkste Kraft. Doch diese Tatsache wurde von der SPD professionell überspielt. Verlierer?? Nein, die SPD ist jetzt Regierungspartei, also ist sie, gemeinsam mit den Grünen, die Gewinnerin der Wahl! Dass die SPD mit ihren 23,1% das schlechteste Ergebnis überhaupt im Ländle erzielt hatte, wurde nur ganz am Rande erwähnt. Die SPD ließ sich huldigen und feiern. Von diesem Umgang mit Niederlagen und diesem Auftreten in der Öffentlichkeit könnte sich die CDU noch eine Scheibe abschneiden. 2012-01-09T00:00+02:00 Presse de JU KREISVERBAND ORTENAU Copyright 2012 JU KREISVERBAND ORTENAU - Alle Rechte liegen beim Autor